Anlass

Lizenzrate, Verrechnungspreis und IP-Gesellschaft

Sobald eine Marke von einer anderen Gesellschaft genutzt wird, braucht sie einen Preis. Zwischen fremden Partnern wird er verhandelt, im Konzern muss er dem Fremdvergleich standhalten. Beides beginnt mit einer sachgerecht ermittelten Lizenzrate.

Wer nutzt Ihre Marke, und zu welchem Preis?

Typische Fälle sind die Lizenz an einen Vertriebspartner im Ausland, die Nutzung der Dachmarke durch Tochtergesellschaften, die Auslagerung der Marke in eine eigene IP-Gesellschaft mit Rücklizenz und der Verkauf mit anschließender Rückmiete, das Sale-and-Lease-Back. Sind verbundene Unternehmen beteiligt, stellt die Steuerverwaltung die Frage: Hätten fremde Dritte diese Lizenz so vereinbart? 1 2 3

Eine Lizenzrate mit Herleitung

Quellen4

01

Vergleichsverträge

Die Rate wird aus vergleichbaren Lizenzverträgen abgeleitet, unter Beachtung von Exklusivität, Gebiet und Laufzeit. Pauschale Branchensätze taugen nur als grobe erste Einordnung. 5

02

Angemessenheit

Nach IDW S 5 Tz. 65 muss die Lizenzrate in einem angemessenen Verhältnis zum erzielbaren Ergebnis stehen, dem Lizenznehmer muss ein angemessener Gewinn bleiben. 6

03

Markenstärke

Die Stärke der Marke bestimmt, wo innerhalb der Spanne die Rate liegt. Das Scoring wird offen dokumentiert. 7

04

Wert bei Übertragung

Wird die Marke ins Ausland oder in eine IP-Gesellschaft übertragen, ist zusätzlich ihr Wert zu bestimmen, als Grundlage für den Übertragungspreis. Ob dabei eine Funktionsverlagerung vorliegt, ist gesondert steuerlich zu prüfen. 1

Der steuerliche Rahmen

§ 1 AStG
Fremdvergleichsgrundsatz für Geschäfte zwischen nahestehenden Personen. Das Gesetz regelt auch Funktionsverlagerung und Transferpaket. Ob sie greifen, ist im Einzelfall zu prüfen. 1
Verwaltungsgrundsätze Verrechnungspreise 2024
Die Auslegung der Finanzverwaltung für die Betriebsprüfung. 8
OECD-Leitlinien, Kapitel VI
Zuordnung der Erträge nach den DEMPE-Funktionen: Development, Enhancement, Maintenance, Protection, Exploitation. 9
Methodenwahl
Die OECD sieht kostenbasierte Methoden für immaterielle Werte kritisch, weil Kosten und Wert selten zusammenhängen. 10
IDW S 5
Bewertung der Marke und Plausibilisierung der Lizenzrate. 11

Die Marke in eine eigene Gesellschaft auslagern

Eine eigene Markengesellschaft trennt das Schutzrecht vom operativen Geschäft. Die Marke lässt sich dann gezielt lizenzieren, finanzieren oder verkaufen. Ein bekanntes Beispiel ist die Sacheinlage von Marken in eine Trademark GmbH & Co. KG bei Siemens, ein öffentliches Beispiel und kein DANISTER-Mandat.

Für die Einbringung braucht es einen belegten Wert, für die Rücklizenz eine fremdübliche Rate. Die steuerlichen Folgen, insbesondere bei grenzüberschreitender Übertragung, klären Sie mit Ihrem Steuerberater. Wir liefern die Bewertung, die beide Schritte trägt. 3 1

Welche Bewertung für welchen Zweck

Quellen12

A Tiefe

Verhandlung mit einem Lizenznehmer

Kurzbewertung mit Bandbreite der Lizenzrate und Szenarien. 13

B Tiefe

Verrechnungspreisdokumentation

Gutachten nach IDW S 5 mit Herleitung aus Vergleichsdaten für die Betriebsprüfung. 13

C Tiefe

Übertragung oder Einbringung

Gutachten zum Wert der Marke und zur Rücklizenz. 13

Was wir brauchen

  • Bestehende Lizenzverträge Auch konzerninterne Vereinbarungen und deren bisherige Raten.
  • Funktionsanalyse Wer entwickelt, pflegt, schützt und verwertet die Marke (DEMPE)?
  • Umsätze der Lizenznehmer Historie und Planung je Gesellschaft und Land.
  • Margen Ergebnis der Lizenznehmer, um die Angemessenheit der Rate zu prüfen.

Was wir zu Lizenz und Wertermittlung veröffentlicht haben

Häufige Fragen zu Lizenz und Verrechnungspreisen

01 Wie hoch ist eine übliche Lizenzgebühr für eine Marke?

Typische Lizenzraten liegen je nach Branche zwischen 1 und 5 % vom Umsatz. Eine solche Spanne ist aber nur eine grobe erste Einordnung. Belastbar wird die Rate über vergleichbare Lizenzverträge und über die Markenstärke, und nach IDW S 5 Tz. 65 muss sie in einem angemessenen Verhältnis zum erzielbaren Ergebnis stehen.

02 Was muss ich bei Markenlizenzen im Konzern beachten?

Lizenzen zwischen verbundenen Unternehmen müssen dem Fremdvergleich nach § 1 AStG standhalten. Die OECD-Leitlinien ordnen die Erträge nach den DEMPE-Funktionen zu, also danach, wer die Marke entwickelt, pflegt, schützt und verwertet. Eine dokumentierte Herleitung der Rate aus Vergleichsdaten ist die Grundlage für die Betriebsprüfung.

Eine Lizenzrate mit nachvollziehbarer Herleitung

Schicken Sie uns Ihre bestehenden Vereinbarungen. Wir sagen Ihnen, ob die Rate plausibel ist und was für die Dokumentation fehlt.